Die EU hat eine Billion Euro für die Coronavirus-Hilfe veranschlagt. Diese Entwicklung hat zu Konflikten zwischen den Ländern und zu einer Debatte über eine mögliche Heilung in der nahen Zukunft geführt.
Während sich die Welt infolge des COVID-19-Ausbruchs auf eine neue Realität einstellt, ist die Frage in aller Munde, wie es mit der Welt weitergeht. Es wird auch die Frage gestellt, ob sich die Volkswirtschaften und Unternehmen der Länder von einer längeren Betriebsschließung erholen können und wie sich die Beschäftigung langfristig erholen wird.
Am 23. April wurde bekannt gegeben, dass die Europäische Union einen Billionen-Euro-Notfallfonds für die Coronavirus-Hilfe beschlossen hat. [Reuters] Der fragliche Fonds ist Teil eines Budgets für die Jahre 2021-2027 und ist für langfristige Erholungspläne vorgesehen. Da das Hauptquartier der Europäischen Union aufgrund von Abriegelungsbemühungen geschlossen wurde, fand das Treffen virtuell statt, wobei 27 führende Politiker an einer vierstündigen Videokonferenz teilnahmen.
Wirtschaftsprognosen für 2020
Der Mehrjahreshaushalt war kein einfacher Diskussionspunkt unter den Staats- und Regierungschefs der EU, und nun wird er durch die Pandemie noch komplizierter. Italiens Premierminister Giuseppe Conte hat jedoch darauf hingewiesen, dass es bei den Verhandlungen bisher einige Fortschritte gibt. Laut dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist der größte Streitpunkt die Frage, wie die Mittel verteilt werden sollen – als Zuschüsse oder einfach als Darlehen?
Das Problem bei der Vergabe der Mittel als Darlehen ist, dass dadurch Länder wie Griechenland, das bereits mit der Staatsverschuldung kämpft, unter Druck gesetzt würden. Hinzu kommt, dass der Virus laut der Europäischen Zentralbank zu einer Verringerung der Wirtschaftsleistung der Eurozone um 5 bis 15 Prozent führen soll. [Financial Times] Für die Eurozone wird bereits ein Wachstumsrückgang von 7,5% erwartet, sagt der Internationale Währungsfonds, und es ist unbekannt, wie lange es dauern wird, dies zu korrigieren.
Wiederaufflammende Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten
Die laufenden Bemühungen haben auch Konflikte unter den führenden Politikern der Welt ausgelöst und frühere Streitigkeiten zwischen den Ländern wieder aufgeworfen. So lehnten die Niederlande beispielsweise den Antrag Italiens auf die Ausgabe von Gemeinschaftsschulden ab, und die Staats- und Regierungschefs waren geteilter Meinung; die französische und die österreichische Führung befürworten die Idee, während die spanische Führung vorschlägt, stattdessen Anleihen auszugeben.
Anfang April wurde ein Erlass in Höhe von einer halben Billion Euro genehmigt. [The New York Times] Einige Details zu diesem neuen Fonds werden bis zum Sommer veröffentlicht, nachdem viele Länder den Prognosen zufolge ihre höchste Infektionsrate erreicht haben werden. [Evening Standard] Vorschläge sind von den EU-Staats- und Regierungschefs bei der Europäischen Kommission angefordert worden, mit einer Frist bis zum 6. Mai 2020.
Nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben die EU-Länder bereits 1,8 Billionen Euro für Hilfsmaßnahmen ausgegeben. Demzufolge müssen die EU-Länder 2% ihres Bruttonationaleinkommens für den Sanierungsfonds aufbringen.
Von allen Konten erhofft sich die EU einen sauberen Schuss für die wirtschaftliche Erholung, wenn die Lockdown-Maßnahmen aufgehoben werden. Dieser Vorfall hat jedoch gezeigt, dass es Probleme im globalen Finanzsystem gibt, und da verschiedene Institutionen wieder aufgebaut werden, ist es ungewiss, ob die Dinge jemals wieder so sein werden wie zuvor.
